MONDAY, MAY 21, 2012
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Posts Tagged ‘Sanktionen’

Neue US-Sanktionen gegen Irans Unternehmen rufen Fragen hervor – Moskau

Das russische Außenministerium © RIA Novosti. Anton Denissow

Das russische Außenministerium © RIA Novosti. Anton Denissow

Neue einseitige US-Sanktionen gegen iranische Unternehmen – Hafenbetreiber IRI und die nationale Fluggesellschaft – rufen nach Ansicht des russischen Außenamtes ernsthafte Fragen hervor.

“Derartige Handlungen, denen die exterritoriale Anwendung von US-Recht zugrunde liegt, schaffen potentiell eine Situation, da auch russische Geschäftsstrukturen, die mit den oben genannten Unternehmen zusammenarbeiten, betroffen werden könnten”, hieß es in einer am Freitag in Moskau veröffentlichten Stellungnahme des Außenministeriums.

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USA beschließen Sanktionen gegen Syriens Präsident Assad

USA beschließen Sanktionen gegen Syriens Präsident Assad © RIA Novosti. Valeriy Melnikov

USA beschließen Sanktionen gegen Syriens Präsident Assad © RIA Novosti. Valeriy Melnikov

Thema: Unruhen in Syrien

Die USA werden wegen massiver Menschenrechtsverletzungen in Syrien Sanktionen gegen Landespräsident Präsident Bashar Assad verhängen.

Das meldete die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch unter Berufung auf “vertraute Quellen”. Das Weiße Haus werde die Entscheidung “binnen wenigen Stunden” offiziell bekanntgeben, hieß es.

Ende April hatten die USA bereits einseitige Sanktionen gegen mehrere syrische Amtsträger verhängt. Der Präsident wurde damals nicht betroffen.

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EU beschliesst Sanktionen gegen Syrien

Lassen sich nicht einschüchtern: Demonstranten in Banias am 6. Mai 2011. Bild: AFP

Lassen sich nicht einschüchtern: Demonstranten in Banias am 6. Mai 2011. Bild: AFP

EU beschliesst Sanktionen gegen Syrien

Die Europäische Union hat gegen 13 Personen des syrischen Regimes ein Einreiseverbot ausgesprochen. Zudem hat sie ein Waffenembargo gegen das arabische Land verhängt.

Die EU hat wegen der Unterdrückung der Opposition in Syrien Sanktionen gegen Führungspersonen des Regimes von Präsident Bashar al-Assad beschlossen. Die Regierungen der 27 EU-Staaten stimmten einer Massnahmen-Liste offiziell zu, teilte der Ministerrat mit.

Zu den Sanktionen gehört ein Einreiseverbot gegen 13 Personen, die nach Ansicht der EU-Staaten führend an der Verfolgung von Oppositionellen in Syrien beteiligt sind, wie es in Brüssel hiess.

Präsident al-Assad steht jedoch nicht auf der Liste, die an morgen offiziell im Amtsblatt veröffentlicht werden soll. Sofern die mit Einreiseverbot belegten Personen Vermögen in der EU haben, wird dieses Geld eingefroren. Ausserdem verhängte die EU ein Waffenembargo.

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